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8.04.2019

Gemeinderat tagt

Kategorie: Aktuelles

Foto: Archiv Gemeinde Offenau

as Sanierungsgebiet "Neue Mitte Offenau" sowie das Ergebnis des Bürgerbeteiligungsverfahrens zur Zukunft der Hauptstraße 42 beschäftigt die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats bei ihrer nächsten Sitzung am Dienstag, 9. April, um 20 Uhr im Sitzungssaal des Rathaus. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Verpflichtung des Bürgermeisters.

E i n l a d u n g
Zur Sitzung des Gemeinderates am 09.04.2019
um 20.00 Uhr im Rathaus Offenau, Sitzungssaal


Tagesordnung

TOP 1        Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse vom 02.04.2019

TOP 2    Bürgermeisterwahl 2019
a)    Wahl eines Gemeinderatsmitglieds für die Abnahme der Verpflichtung von Bürgermeister Michael Folk gem. § 42 Abs. 6 GemO
b)    Verpflichtung von Bürgermeister Michael Folk gem. § 42 Abs. 6 GemO

TOP 3        Sanierungsgebiet „Neue Mitte Offenau“
a)    Vorstellung der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchung (inkl. Plangrundlagen, Kosten- und Finanzierungsübersicht)
b)    Satzungsbeschluss / Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets (§§ 142 ff. BauGB)
c)    Beschluss der Förderbedingungen privater Ordnungs- und Erneuerungsmaßnahmen ( § 147 BauGB – Ordnungsmaßnahmen, § 148 BauGB – Baumaßnahmen)
d)    Beauftragung des Sanierungsträgers mit der Sanierungsdurchführung

TOP 4        Vorstellung des Ergebnisses des Bürgerbeteiligungsverfahrens
    Hauptstraße 42 durch die STEG

TOP 5    Baugesuche
a)    Antrag auf Baugenehmigung nach § 49 LBO
Hier: Umbau eines bestehenden Wohn-/Geschäftshauses zum Mehrfamilienhaus mit 8 Wohnungen
Baugrundstück: Flst. 66, Neckarstraße 5
b)    Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren nach § 52 LBO sowie
    Antrag auf Ausnahme und Befreiung
    Hier: Balkonanbau an das bestehende Wohnhaus und Garagenneubau
    Baugrundstück: Flst. 3772/9 und 6157, Kanalstraße 5 und Austraße

TOP 6        Sanierungsgebiet „Neue Mitte I“
        Gestaltung des Apothekenvorplatzes - Variantenauswahl

 
TOP 7        Bebauungsplanverfahren von Nachbargemeinden
        hier: Stadt Bad Wimpfen

a)    B-Plan „Kaltluftschneise Gewann Rohrweg / Asmusklinge"
Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Satz 3 BauGB und gleichzeitige Einholung der Stellungnahme der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

b)    B-Plan und Örtliche Bauvorschriften für das „Wohngebiet Süd V Süd II"
Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Satz 3 BauGB und gleichzeitige Einholung der Stellungnahme der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

TOP 8        Bekanntgaben der Verwaltung

Mit freundlichem Gruß

 

Michael Folk
Bürgermeister