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Breitbandausbau in Offenau: Geschichte

Foto: Franz Rittenauer/Archiv Gemeinde Offenau

Was bisher geschah

2010 Erste Ausschreibung im Rahmen eines damaligen Förderprogramms des Landes Baden-Württemberg mit dem Ziel, jeden Haushalt mit der Datenmenge von 1 Mbit/s pro Sekunde zu versorgen. Der einzige ernstzunehmende Bewerber fordert von der Gemeinde eine Eigenbeteiligung von 133.000 Euro. Doch das Land gestattete Kommunen damals nur Ausgaben von maximal 75.000 Euro, um diese sogenannte „Wirtschaftlichkeitslücke“ zu schließen.

Einige Jahre später verdoppelt Stuttgart die geforderte Versorgungsleistung für einen Haushalt auf 2 Mbit/s und die Obergrenze für eine kommunale Eigenbeteiligung auf 150.000 Euro. Da auch dieser Betrag nicht ausgereicht hätte, um Offenau für einen Breitbandanbieter interessant zu machen, lässt die Gemeinde die bereits vorbereite Ausschreibung in der Schublade liegen. Zu diesem Zeitpunkt trifft der Gemeinderat den Entschluss, kommunale Straßen- und Bauarbeiten zu nutzen, um zusätzlich Leerrohre zu verlegen.

2017 Im aktuellen Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur beträgt die maximale Projektsumme 15 Millionen Euro. Offenau sieht für sich realistische Chancen, mit Hilfe dieses Programms seine Breitbandversorgung zu verbessern. Und weil bei der Bewilligung von Fördermitteln auch die Größe des Projekts eine Rolle spielt, stellt die Gemeinde gemeinsam mit ihren Nachbarn Gundelsheim und Neudenau einen Antrag auf Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke. (her)

Internetversorgung aktuell

Grafik: tkt teleconsult Kommunikationstechnik GmbH

rot: föderfähige Gebiete, Bandbreite < 30 Mbit/s

blau: nicht föderfähige Gebiete, da mit Bandbreite >30 Mbit/s bereits versorgt

Karte: Oktober 2016

aktualisiert: 14.8.2017
eingestellt: 11.8.2017

Vertrag mit Netzbetreiber unterschrieben, Meilenstein geschafft

Bei der Unterzeichnung des Vertrags mit der Telekom, (vorne
v.li.) Michael Folk, Heike Schokatz, Manfred Hebeiß, (hinten v.li.)
Joachim Otto, Volker Ackermann (beide Telekom) Harald Heinze
(tkt-Vivax), Peter Schmitt (Gundelsheim), Christoph Hamberger (Neudenau) (Foto: Peter Klotz)

Den entscheidenden Schritt weiter zum Ziel der besseren Breitbandversorgung ihrer Einwohner hat Offenau gemeinsam mit den Städten Gundelsheim und Neudenau geschafft. Durch die Unterschrift unter den Vertrag mit der Telekom wurde am 15. August im Sitzungssaal des Offenauer Rathauses die letzte Hürde genommen.

In knapp eineinhalb Jahren, ab 2021, sollen dann rund 1650 Haushalte mit einem Tempo bis zu 250 Mbit pro Sekunde im Internet surfen. 155 Gewerbebetriebe haben dann die Möglichkeit, einen Glasfaseranschluss mit bis zu 1 Gigabit/s zu bekommen, den nun auch alle Schulen auf dem Gebiet der Vertragspartner erhalten.

Bereits 2017 hatten sich die drei Nachbarkommunen zusammengeschlossen. Durch das gemeinsame Vorgehen versuchte man, bei Antragstellung und Ausführung mehr Gehör zu bekommen. Die Firma tkt-Vivax fungierte als Berater durch die Vielzahl der möglichen Förderprogramme. Diese reduzieren nun die Eigenanteile der Kommunen auf insgesamt 320 362 Euro. Nach etlichen juristischen Hürden konnten die Telekom Vertreter Volker Ackermann und Joachim Otto den Bürgermeistern Michael Folk, Heike Schokatz und Manfred Hebeiß die unterschriftsreifen Verträge präsentieren.

Jetzt geht die Telekom in die Feinplanung und beauftragt dann Tiefbauunternehmen mit dem Ausbau. Zunächst sollen die Gewerbebetriebe in den Genuss eines Glasfaseranschlusses kommen. Möglicherweise parallel dazu werden in Frühjahr 2020 die ersten Hausanschlüsse gelegt. Maximal gefördert wird aktuell immer der Anschluss bis in den Keller, es besteht aber keine Verpflichtung zu einem Vertrag.

Text: Peter Klotz

eingstellt: 9.9.2019

50 Mbit für alle Offenauer Haushalte

Es ist der dritte Anlauf, den die Gemeinde in den vergangenen zehn Jahren unternommen hat, um schnelles Internet nach Offenau zu bringen. Zweimal bremsten gesetzliche Rahmenbedingungen und die fehlende Mitwirkungsbereitschaft der Netzbetreiber die Initiativen aus.

Dieses Mal ist die Ziellinie in Sicht: Ohne Gegenstimme ermächtigten die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats in ihrer Sitzung am 11. Dezember Bürgermeister Michael Folk, einen entsprechenden Ausbauvertrag mit der Deutschen Telekom zu unterzeichnen.
„Alle Offenauer Haushalte erhalten Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s im Downloadbereich und zehn Mbit/s beim Hochladen“, berichtete Kämmerer Holger Leister.

Knapp 235.000 Euro hatte Offenau im Vorfeld aus verschiedenen Fördertöpfen von Bund und Land für die Versorgung mit schnellem Internet zugesagt bekommen. Und weil die Formel gilt, je größer das Gebiet, desto interessanter, hatte sich die Gemeinde bei der Ausschreibung bereits mit den Nachbargemeinden Gundelsheim und Neudenau zusammengetan.

Mit diesen vereinten Kräften wurde zwischen Mai und Dezember nun das erste Angebot, das die Telekom als einzige Bewerberin für den Breitbandausbau in den drei Kommunen vorgelegt hatte, nachgebessert. Mit Erfolg: Neben der genannten Vollabdeckung aller Haushalte konnten weitere Anpassungen vorgenommen werden. Die sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke, also die Differenz zwischen den Investitionskosten für den Ausbau und den Einnahmen, mit denen ein Netzbetreiber später rechnen kann, hat sich ebenfalls verringert. Diese Summe muss von Offenau allein getragen werden. Statt den ursprünglich kalkulierten rund 336.000 Euro sind es nun knapp 109.000 Euro. Abzüglich der Fördergelder „liegt der Offenauer Anteil bei 42.586,34 Euro“, sagt der Offenauer Kämmerer und betont: „Diese Summe ist endverhandelt.“

Der Vertragsentwurf liegt nun zur Prüfung beim Projektträger des Bundes für den Breitbandausbau in Deutschland. Auch die Bundesnetzagentur muss sich dazu noch äußern. Im Offenauer Rathaus geht man davon aus, dass noch in diesem Monat alle Zusagen eintreffen und der Ausbauvertrag mit der Telekom unterzeichnet werden kann. Bis die Offenauerinnen und Offenauer dann schnell im Internet unterwegs sein können, kann es bis zu 24 Monate dauern: Am Ausbauzeitraum hat der Versorger bei der Nachverhandlung nichts geändert.

eingestellt: 14.12.2018

Bald mit 50 Mbit unterwegs

Foto: Clipdealer.de

Eine gute und eine weniger gute Nachricht konnte Offenaus Kämmerer Holger Leister bei der Gemeinderatssitzung am 8. Mai verkünden. Die weniger gute: Nur ein Telekommunikationsunternehmen hatte ein Angebot zum Schließen der sogenannten Wirtschaftlichkeitslücke beim Breitbandausbau abgegeben. Die gute Nachricht: Das Angebot lag mit 142.662 Euro deutlich unter dem von der Beratungsfirma der Neckargemeinde kalkulierten Summe von 335.000 Euro.

Knapp 235.000 Euro hatte Offenau im Vorfeld aus verschiedenen Fördertöpfen von Bund und Land für die Versorgung mit schnellem Internet erhalten. Mit diesem finanziellen Polster im Rücken setzte sich die Gemeinde am Tag nach ihrer Ratssitzung gemeinsam mit den Nachbarstädten Gundelsheim und Neudenau, mit denen zusammen sie auch schon die Ausschreibung durchgeführt hatte, und der Telekom an einen Tisch, um darüber zu beraten, ob sich die angebotenen Leistungen noch erweitern lassen. Ein Erfolg gibt es bei den Gesprächen schon: Alle Haushalte im Ausbaugebiet sollen Infos aus dem Internet mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde herunterladen können. Im ersten Angebot sollten nur 91 Prozent so schnell unterwegs sein dürfen.

Den neuen Leistungsumfang muss die Telekom nun noch einmal schriftlich fixieren. Bis Ende Juni könnten die drei Gemeinde dem Telekommunikationsunternehmen dann ihre Zustimmung geben. Doch erst wenn der Bund die neuen Konditionen geprüft hat, kann der Vertrag über den Ausbau der Breitbandversorgung in Offenau, Gundelsheim und Neudenau unterzeichnet werden.

eingestellt: 14.5.2018

Ausschreibung läuft - Submission Mitte Februar 2018 erwartet

Ob ein Netzbetreiber den Anschluss Offenaus an die Breitbandversorgung übernimmt, entscheidet sich voraussichtlich Mitte Februar 2018. Bis dahin läuft die Ausschreibung. (Foto: Bredehorn.J/Pixelio.de)

Die Ausschreibung für die Versorgung der Gemeinde mit schnellem Internet läuft. Mitte Februar 2018, so Offenaus Kämmerer Holger Leister bei der Gemeinderatssitzung am 5. Dezember, soll die Submission statt finden. Dann entscheidet sich, ob ein Netzbetreiber die von der Gemeinde ausgeschriebene Beihilfe zur Deckung der Wirtschaftlichkeitslücke annimmt, und Offenau flächendeckend mit einer Downloadgeschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde versorgt. Wie schon bei den beiden Anträgen für das Bundes- bzw. Landesprogramm zur Förderung des Breitbandausbaus betreibt Offenau auch die Ausschreibung gemeinsam mit den Nachbargemeinden Gundelsheim und Neudenau.

eingestellt: 6.12.2017

Förderbescheid aus Stuttgart eingetroffen

Foto: Innenministerium Baden-Württemberg

Ihren zweiten gemeinsamen Förderbescheid, diesmal aus den Händen des Amtschefs für Digitalisierung im baden-württembergischen Innenministrerium, Ministerialdirektor Julian Würtemberger (2.v.r.) entgegen nehmen durften am 22. November Neudenaus Bürgermeister Manfred Hebeis (links), Amtskollegin Heike Schokatz aus Gundelsheim und Offenaus Bürgermeister Michael Folk (rechts). Insgesamt durften sich an diesem Mittwoch 56 Projekte zum Breitbandausbau im Land über zusammen rund 24 Millionen Euro Fördergelder freuen. Auf das Gemeinschaftsprojekt Neudenau-Gundelsheim-Offenau entfallen 550.546 Euro.

Offenau bekommt davon 67.166,61 Euro. Das sind 20 Prozent der Kosten, die zur Schließung der sogenannten Wirtschaftlichkeitslücke notwendig sind - der Spanne zwischen Kosten und dem Punkt, ab den für einen Netzbetreiber der Breitbandausbau in Offenau Gewinn abwirft. Weitere 167.730,47 Euro flossen aus einem vom Bund betriebenen Förderprogramm in die Gemeindekasse. Zusmmen macht das eine Fördersumme von 70 Prozent aus öffentlichen Töpfen. Die verbliebenen 30 Prozent in Höhe von 100.935,97 Euro muss die Gemeinde aus eigener Kraft aufbringen.

eingestellt: 24.11.2017

Offenau schreibt Beihilfe für Netzbetreiber aus

Damit sich für einen Netzbetreiber die Investition in schnelles Internet in Offenau lohnt, hilft die Gemeinde mit einer finanziellen Zuwendung dabei mit. (Foto: Rainer Sturm/pixelio.de)

Einstimmig beauftragten die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats bei ihrer öffentlichen Sitzung am 17. Oktober die Verwaltung, eine Beihilfe zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bei der Breitbandversorgung auszuschreiben. Ziel ist es, dass alle Internetbenutzer in der Neckargemeinde mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde Daten aus dem weltweiten Datennetz herunterladen können. Den finanziellen Anreiz für ein Te-lekommunikationsunternehmen, in der Neckargemeinde für eine schnelle Internetverbindung zu sorgen, schafft Offenau, wie schon bei dem gemeinsamen Förderantrag beim Bundesminis-terium für Verkehr und digitale Infrastruktur, erneut zusammen mit den Nachbarkommunen Gundelsheim und Neudenau.

Bahn frei für die Breitbandversorgung

Bei der Übergabe des Förderbescheids am 9. August in Neudenau an die Bürgermeister der drei Gemeinden Gundelsheim, Neudenau und Offenau durch den zuständigen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium lacht auch die Sonne. (Foto: Privat/Archiv Gemeinde Offenau)

Offenau erhält über 160.000 Euro aus einem Bundesprogramm für schnelles Internet – Ausschreibung vermutlich im September (eingestellt: 10.8.2017)

Bei der Bürgerfragestunde im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 11. Juli 2017 musste Offenaus Kämmerer Holger Leister noch negativ antworten: „Wir haben unseren Antrag fristgerecht am 28. Februar abgegeben, habe aber noch keine Antwort aus Berlin.“ Seit dem 9. August ist die langersehnte Zusage nun schwarz auf weiß auf weiß da, wenngleich noch nicht auf dem Konto der Gemeinde eingetroffen: Gemeinsam mit den Nachbarkommunen Gundelsheim und Neudenau erhält Offenau aus dem Förderprogramm des Bundes zum Ausbau der Breitbandversorgung rund 1,4 Millionen Euro. Ziel des Programmes ist es, dass jeder Haushalt in Deutschland mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde im Internet unterwegs sein kann.

Wirtschaftlichkeitslücke Der Bescheid markiert einen Meilenstein auf dem langen Weg der Gemeinde zu einer schnellen Internetanbindung (siehe Infokasten „Vorgeschichte“) „Und er ist die Voraussetzung dafür, dass wir als Kommune in diesem Bereich überhaupt tätig werden dürfen“, sagt Leister. Dieser Bereich meint die sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke bei der Versorgung einer Gemeinde mit schnellem Internet. Mit anderen Worten: Wieviel Geld fehlt bis zu der Summe, ab der es sich für einen Netzbetreiber in einer Gemeinde lohnt, in dieses Dienstleistungsgeschäft einzusteigen?

In Offenau sind das exakt 335.460,94 Euro, eine bereits vom Gemeinderat in Auftrag gegebene und ebenfalls mit Fördermitteln aus Berlin bezahlte Studie hat dies bereits ermittelt. 50 Prozent davon, also rund 168.000 Euro, bekommt die Neckargemeinde nun dank des am 9. August bei einer Feierstunde im Neudenauer Rathaus vom zuständigen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur überreichten Bescheids.

Und wenn Offenau nun selbst so viel Geld auf der hohen Kante gehabt hätte, um diese Wirtschaftlichkeitslücke aus eigener Kraft zu schließen? Offenaus Kämmerer schüttelt den Kopf. „Nur in diesem Verfahren war gewährleistet, dass alle Vorgaben der EU zur Subventionierung privater Dienstleister mit öffentlichen Geldern erfüllt sind. Wären wir ohne dieses Verfahren selbst aktiv geworden, hätten wir die vielen Nachweise erbringen müssen.“

Geld vom Land Im Moment sieht es so aus, als ob Offenau nur noch einen weiteren Nachweis erbringen müsste: Das Bundesprogramm lässt sich nämlich kombinieren mit einem mittlerweile vom Land Baden-Württemberg aufgelegten eigenen Förderprogramm zu Breitbandversorgung. 20 Prozent der Gesamtsumme der Wirtschaftlichkeitslücke sind hier im Topf, im Offenauer Fall immerhin rund 67.000 Euro. Seit Anfang August können Anträge gestellt werden, Offenau wird sich wieder gemeinsam mit Gundelsheim und Neudenau bewerben. „Bekommen wir auch hier eine Zusage, müssen wir noch knapp 101.000 Euro aus eigener Tasche zuschießen, um die Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen“, rechnet Leister vor.

Ausschreibung Parallel dazu arbeitet man im Offenauer Rathaus an der Ausschreibung zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Ort. „Unser Ziel sind 50 Mbit/s für jeden Haushalt“, sagt der Kämmerer. Voraussichtlich in der ersten Sitzung nach der Sommerpause im September soll der Gemeinderat über die Ausschreibung beschließen. Zwei Monate Zeit haben danach die Bewerber, ihr Angebot abzugeben. Im Dezember sollen die Ergebnisse vorliegen, und auch die Co-Finanzierung vom Land stehen, hofft Leister.

Bagger nicht vor 2019 Das Ergebnis der Ausschreibung, die eventuelle Förderzusage des Landes und zahlreiche weitere Dokumente müssen dann noch einmal zur abschließenden Prüfung ins Bundesfinanzministerium geschickt werden. Eine Antwort erwartet Offenaus Kämmerer im ersten Quartal 2018. Erst danach darf der Vertrag mit einem Netzbetreiber unterzeichnet werden. Und der hat dann weitere zwölf Monate Zeit, um seine Glasfaserkabel zu verlegen. Schnelles Internet in Offenau dauert also noch bis zum Jahr 2019, doch das Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung scheint nach einem langen Weg endlich in Sicht zu sein. (her)

eingestellt: 10.8.2017