Sie sind hier: Rathaus » Aktuelles » Einzelansicht News
2.08.2016

Silberstreif am Finanzhorizont

Kategorie: Aktuelles

Die Aussichten bei den Offenauer Gemeindefinanzen stehen auf sonnig. (Foto: Archiv Gemeinde Offenau)

Kurzbericht zur öffentlichen GEmeinderatssitzung vom 12. Juli - Teil 2

TOP 5
Erster Nachtragshaushaltsplan 2016
Hier: Einbringung und Verabschiedung

24.092,21 Euro konnte die Gemeinde am Ende des vorangegangenen Haushaltsjahres 2015 in ihren Sparstrumpf, die sogenannte Rücklage stecken. Was als düsteres Jahr für die Gemeinde und ihre Finanzen begann - besagte Rücklage war auf das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß zusammengeschrumpft - schloss mit einem Silberstreif am Horizont.

Die Auflockerung scheint sich auch im aktuellen Haushaltsjahr fortzusetzen. Von Mehreinnahmen in Höhe von 115.000 Euro aus Mitteln des Landes Baden-Württemberg für den Betrieb der Kindergärten konnte Kämmerer Holger Leister den Offenauer Ratsmitglieder bei ihrer vorletzten Sitzung vor der Sommerpause am 12. Juli bereits definitiv berichten.  Bei den Gewerbesteuereinnahmen rechnet der Finanzexperte der Gemeinde mit einem Zuwachs von 150.000 Euro von dann rund 1,25 Millionen Euro.

Auf der Ausgabenseite schlagen besonders die Abrechnungen für die Erschließung des Baugebiets Gelbenstein II mit rund 375.000 Euro zu Buche. Sie waren im Haushalt für 2016 noch nicht veranschlagt.

Dort eingeplant, aber mittlerweile nicht mehr notwendig, ist dafür eine Kreditermächtigung in Höhe von 588.000 Euro. Sie war bereits im Zuge des Jahresabschlusses aufgelöst worden und kann deshalb aus dem aktuellen Finanzplan gelöscht werden.

Siebeneinhalb Monate nach der Verabschiedung des Haushaltsplans für das Jahr 2016 tragen die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats den Veränderungen in der Gemeindekasse buchstäblich Rechnung und verabschiedeten einstimmig den ersten Nachtragshaushaltsplan mit einem Volumen von 11.622.060 Euro. Das sind 705.070 Euro mehr als bislang.

Geht alles nach Plan, sollen am Ende des Jahres 353.060 Euro in die Rücklage wandern. Das finanzielle Polster Offenaus ist dann wieder komfortable, rund eine halbe Million Euro dick, zumal keine größeren Bauprojekte in nächster Zeit auf der Agenda stehen. „Keine Kredite mehr, die Investitionen sind abgeschlossen“, gab Kämmerer Holger Leister deshalb als Parole für das Jahresende aus.

 

TOP 6
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2011 bis 2014
Hier: Unterrichtung des Gemeinderats über den wesentlichen Inhalt des Prüfberichts und den Abschluss der Prüfung

Regelmäßig unter die Lupe nehmen die Mitarbeiter des Rechnungsprüfungsamts im Landratsamt Heilbronn die Jahresabrechnungen der Kommunen im Kreis. Von September 2015 bis Januar 2016 standen die Offenauer Abrechnungen der Jahre 2011 bis 2014 auf der Agenda. Über das wesentliche Ergebnis der Prüfung, dessen wenige Beanstandungen mittlerweile ausgeräumt sind, unterrichtete die Gemeindeverwaltung nun gemäß § 114 Abs. 4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg ihre Ratsmitglieder.

 

TOP 7
Baugesuche

Drei Baugesuche im neuen Gebiet Gelbenstein II sowie eine Nutzungsänderung für ein Geschäft an der Offenauer Ortsdurchfahrt beschäftigten die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats. Die Planungen für alle drei Einfamilienhäuser im Kornlupfer- und Soleweg erhielten grünes Licht und auch der Bauherr in der Hauptstraße darf loslegen, und die ehemalige Bäckereifiliale zu einem Stehimbiss umbauen. Die laut Bebauungsplan notwendigen Parkplätze für seine Kunden kann er nachweisen.

 

TOP 8
Bebauungsplanverfahren von Nachbargemeinden

Keine Steine in den Weg legen die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats im Rahmen der sogenannten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger den Planungen der Stadt Bad Wimpfen. Einstimmig stimmen sie dem Bebauungsplanentwurf für das Gebiet Mäuerlesäcker/Landgraben südlich der Rappenauer Straße zu, ohne Bedenken oder Anregungen zu Protokoll zu geben. Vermisst wurde von Seiten der Offenauer Rathausverwaltung, dass den eingereichten Unterlagen das Verkehrsgutachten fehlte.

 

TOP 9
Nachbarschaftshauptschule

Hier: Kündigung der Vereinbarung mit der Stadt Bad Friedrichshall

Einstimmig folgten die Mitglieder des Offenauer Gemeinderat dem Vorschlag der Verwaltung, die seit 1971 bestehende Vereinbarung mit der Stadt Bad Friedrichshall über den Betrieb einer gemeinsamen Nachbarschaftshauptschule in der Salzstadt zum Ende des Schuljahrs 2016/17 zu kündigen. Der Beschluss war rechtlich möglich geworden, weil es mittlerweile keinen Schulbezirk mehr gibt. Auch besuchen nur noch sehr wenige Kinder aus Offenau die Hauptschule in Bad Friedrichshall. Die Offenauer Kündigung muss allerdings noch von der Schulbehörde abgesegnet werden. Im Bad Friedrichshaller Rathaus zeigt man nach Auskunft von Offenaus Bürgermeister Michael Folk Verständnis für das Votum aus der Nachbargemeinde. (her)