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22.05.2015

Offenau baut

Kategorie: Aktuelles

Unter anderem mit der Vergabe der Rohbauarbeiten für die neue Grundschulmensa beschäftigten sich die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats bei ihrer Sitzung am 12. Mai. (Foto: Niko Korte / Pixelio.de)

Kurzbericht zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 12. Mai 2015

TOP 1
Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse der Sitzung vom 21. April 2015

Der Gemeinderat entschied in einer Steuerangelegenheit

 

TOP 2
Stadtbahn Nord
Hier: Bericht des Offenauer Arbeitskreises Stadtbahn Nord

Seit Dezember bzw. Mai fährt die Stadtbahn Nord. Doch besonders die Berufspendler, die aus den kleineren Gemeinden entlang der beiden Stadtbahnlinien S 41 und 42 nach Heilbronn und Stuttgart möchten, fühlen sich vom neuen Nahverkehrsangebot abgehängt. Zur Selbsthilfe griffen jetzt einige Offenauer und gründeten unter der Schirmherrschaft von Bürgermeister Michael Folk einen „Arbeitskreis Stadtbahn Nord“. Seine neun Mitglieder „repräsentieren verschiedene Fahrgastgruppen“, wie der Vorsitzende Wolf-Dieter Riexinger, selbst Pendler, bei der Vorstellung der Gremiums im Rahmen der jüngsten Sitzung des Offenauer Gemeinderats am 12. Mai erläuterte. Aus der Mitte der Bürgervertretung ist Gemeinderätin Sümeyra Kizilbuga als zweite Vorsitzende mit dabei.

Berufspendler, Rentner, Schüler, Fahrgäste mit Behinderung – sie alle haben bei der Benutzung der Stadtbahn unterschiedliche Bedürfnisse. Wie erleben sie den Anschluss zwischen den Wagen der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft und den Zügen der Deutschen Bahn? Reicht die Zeit zum Umsteigen? Sind die Bahnsteige barrierefrei? Eine erste Stellungnahme haben die Mitglieder des Arbeitskreises bereits erarbeitet. Auf Kritik stößt besonders, dass am Morgen von Offenau aus nur noch drei Züge direkt nach Stuttgart fahren. „Und zurück geht gar nichts mehr“, berichtete Riexinger. Auch die neue, lange Fahrzeit von Offenau nach Heilbronn mit 23 statt wir früher acht Minuten sorgt für Unmut.

Bei seiner Situationsbewertung greift der Arbeitskreis Stadtbahn Nord aber nicht nur auf die Erfahrungen und Erlebnisse seiner Mitglieder zurück. Eine weiße Ideenbox mit der Aufschrift „Hier kommen Sie zum Zug“ wartet am Bahnsteig Richtung Heilbronn auf Anregungen aller Bahnbenutzer aus der Neckargemeinde, wie das Stadtbahnangebot verbessert werden kann.

Offenaus Bürgermeister Michael Folk wünscht sich, dass auch andere Gemeinden auf den Arbeitskreiszug aufspringen. Mit Amtskollegin Heike Schokatz aus dem benachbarten Gundelsheim hat er bereits gesprochen, eine Antwort des Gemeinderats aus der Deutschordensstadt wird bis Ende Mai erwartet.

Info: Die eine Weiche und das andere Signal könnte im Betrieb der Stadtbahn Nord also durchaus noch richtig bzw. auf „Grün“ gestellt werden. Welche das sind, möchten wir in unserem Offenau-Blog blog.offenau.de wissen.

 

TOP 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Lebensmittelmarkt“
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Lidl kann seinen neuen Lebensmittelmarkt im Offenauer Talweg bauen. Die übergeordneten Behörden haben den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Lebensmittelmarkt, der die Voraussetzung für den Neubau der Discounterkette aus Neckarsulm mit einer Verkaufsfläche von 1.200 Quadratmetern ist, gebilligt. „Weil der Markt für die Nahversorgung der Bevölkerung notwendig ist“, fasste der Technische Bauamtsleiter Joachim Fritz die Aussage der insgesamt elf Stellungnahmen von Regierungspräsidium, Landratsamt, Regionalverband, der Deutschen Bahn, Kammern und Nachbargemeinden zusammen.

Auf die Anmerkung des Landratsamt Heilbronn ging Fritz gesondert ein: So wird das Offenauer Ortsschild näher an das DHL-Werk versetzt, damit der neue Kreisverkehr, der derzeit auf der Bundesstraße am südlichen Offenauer Ortseingang entsteht, innerhalb der innerorts geltenden Tempo 50 Zone liegt.

Einstimmig nahmen die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats die Stellungnahmen der übergeordneten Behörden und deren vom betreuenden Ingenieurbüro für Kommunalplanung aus Mosbach vorgeschlagene Bewertung an und verabschiedeten den Bebauungsplan „Sondergebiet Lebensmittelmarkt.“

 

TOP 4
Gesetzliches Umlegungsverfahren „Reiteläcker“
a) Bildung eines Umlegungsausschusses
b) Anordnung der Umlegung durch den Gemeinderat

Die Aufstellung des Bebauungsplans für die Reiteläcker östlich des Offenauer Sportgeländes am Mühlweg beschlossen die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats bei ihrer vergangenen Sitzung am 21. April. Doch wie soll das rund fünf Hektar große Fläche zu einem Baugebiet werden? Diese Aufgabe übernimmt nach dem Vorgaben des Baugesetzbuchs ein sogenannter Umlegungsausschuss, dessen Mitglieder vom Gemeinderat gewählt werden müsse.

Die Ratsmitglieder folgten dabei weitgehend den Vorschlägen aus dem Rathaus, wobei die SPD-Fraktion um einen Tausch der vorgeschlagenen Namen baten. Der Vorsitzende der Freien Wähler im Offenauer Gemeinderat Roland Häfele bat darum, an seiner Stelle Fraktionskollegen Jürgen Kowol als ständiges Mitglied vorzuschlagen.

Der Grund liegt in Häfeles Ablehnung des Baugebiets, dessen Erschließung über einer verlängerte Philipp-Amsler-Straße er angesichts der erwarteten hohen Verkehrszahlen für unzureichend hält. In einer schriftlich verfassten Stellungnahme kritisiert Roland Häfele, dass es nicht zusammenpasse, wenn sich die Gemeinde sich mit dem ganzheitlichen Verkehrskonzept und dem Kreisverkehr beim Talweg bemühe, das Verkehrs- und Lärmaufkommen im Ort zu reduzieren und gleichzeitig mit dem Baugebiet Reiteläcker ein erhöhtes Verkehrsaufkommen produziere. Die Anordnung der Umlegung lehnte er deshalb als einziges Ratsmitglied ab.

Dem „Umlegungsausschuss Reiteläcker“ gehören die Gemeinderäte Josef Wanner, Achim Klotzbücher, Silke van Gameren und Jürgen Kowol an. Als jeweilige Verhinderungsvertreter springen die Ratskollegen Markus Roth, Peter Klotz, Nicole Krach und Matthias Lingen ein. Zum beratenden Bausachverständigen bestimmten die Offenauer Bürgervertreter Fachingenieur Jürgen Glaser vom Ingenieurbüro für Kommunalplanung aus Mosbach, die Aufgabe des beratenden Vermessungsfachmanns übernimmt der Öffentlich bestellte Vermessungsingenieur Hans-Peter Weiß aus Untereisesheim.

 

TOP 5
Grundschule Offenau, Neubau Mensa
Hier: Vergabe der Rohbauarbeiten (Bodenplatte)

Eine neue Nutzung hat der Bäckereipavillon der Bäckerei Härdtner ab September: Das mehrheitlich aus Holz errichtete Gebäude beherbergt dann die neue Mensa der Ganztagsgrundschule Offenau.

Da der Pavillon bis zum 30. Juni wegen des Lidl-Neubaus von seinem alten Standort im Talweg verschwunden sein muss, hat die Verwaltung die Rohbauarbeiten bereits ausgeschrieben. Die Bewertung der eingegangenen Angebote ist für die der Sitzung folgenden Woche angesetzt. Die Verwaltung bat deshalb den Gemeinderat, den Auftrag für die Rohbauarbeiten bis zu dem vom Architekturbüro Knecht aus Ludwigsburg kalkulierten Höchstsatz von 42.000 Euro vergeben zu dürfen. Einstimmig sprachen die Mitglieder des Gemeinderats die Ermächtigung aus.

 

TOP 6
Baugesuche
Hier: Antrag auf Baugenehmigung nach § 49 LBO

Erweiterung einer bestehenden Wohnung in einer ehemaligen Scheune, Kelterstraße 1 Seine bereits bestehende Wohnung in einer ehemaligen Scheune erweitern möchte ein Bauherr in der Offenauer Kelterstraße. Die im Rahmen des Kenntnisgabeverfahrens informierten Offenauer Ratsmitglieder äußerten ihre Zustimmung zu dem Vorhaben, für die abschließende Prüfung ist allerdings Bad Friedrichshall als untere Baurechtsbehörde zuständig. (her)