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24.05.2016

Neue Parkplätze für die Sportanlage

Kategorie: Aktuelles

Kurzbericht zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 10. Mai 2016

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Bekanntgaben der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26. April

Der Gemeinderat entschied in einer Grundstücksangelegenheit

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Beitritt zur Musikschule Unterer Neckar

Wieviel kostet Offenau ein Beitritt zur Musikschule Unterer Neckar? Erneut beschäftigte die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats die Antwort auf diese Frage bei ihrer vergangenen Sitzung. 7580 Euro bezahlt die Neckargemeinde derzeit für die Kooperation mit dem Verein mit Sitz in Bad Friedrichshall an ihrer Grundschule. Dazu zählen der Schulchor, zwei Flötenklassen, der Instrumentalunterricht in drei Blasinstrumenten sowie die Bläserklasse, eine Zusammenarbeit zwischen MUN und dem Offenauer Kolping-Blasorchester. Ebenfalls dazu gehört das Angebot der musikalischen Früherziehung für Kindergartenkinder.

Wieviel Offenau künftig bezahlt, hängt auch vor der Gemeinde selbst ab, kann sie doch aus verschiedenen Tarifgruppen auswählen. Den Mitgliedern des Offenauer Gemeinderats reicht die Gesamtsumme allein nicht aus. Bei ihrer Sitzung am 26. April hatten sie der Verwaltung deshalb auch die Hausaufgabe mitgegeben, welche zusätzlichen Kosten die Gemeinde bei einem Beitritt jenseits des neuen Jahresbeitrags zu entrichten hat.

Nach Rücksprache mit der MUN kommt zumindest für die Erstausstattung der Räume, in denen in Offenau der Musikschulunterricht stattfinden soll, kein großer Betrag hinzu. 20 Notenständer, eventuell ein Drum-Set, notiert die MUN in ihrer Bedarfsliste auf. Zwei Klaviere sind im Multifunktionsgebäude bereits vorhanden. „Die MUN könnte sofort loslegen“, berichtete Offenaus Hauptamtsleiterin Sonja Schumm.

Von einer Mitgliedschaft würden neben den Kindern an der Grundschule aber auch alle anderen musiktreibenden Jugendlichen aus der Neckargemeinde profitieren, die bei der MUN ein Musikinstrument lernen oder Gesangsunterricht nehmen. Für die Verwaltung ist dies eine Art Jugendförderung, in deren Genuss einseitig der musiktreibende Nachwuchs der Neckargemeinde kommen würde. Bei der MUN sind dies derzeit 95 Schüler aus Offenau. Im Falle eines Musikschulbeitritts will die Verwaltung deshalb alle Jugendlichen in allen örtlichen Vereinen unterstützen und die Jugendförderung für alle Mitglieder unter 18 erhöhen von zehn auf 20 Euro.

Die Rechnung für den Fördersatz ist einfach: 13.015,95 Euro würde die Gemeinde pro Jahr für ihre Mitgliedschaft in der MUN in der Tarifgruppe vier bezahlen. Darin eingeschlossen wäre die Leistung, die die Bad Friedrichshaller bislang an der Offenauer Grundschule erbringen, wobei die Bestandteile im Einzelnen günstiger werden. Neu hinzu käme der sogenannte Kernbereich, zu dem die MUN die elementare Musikpädagogik, den Hauptfachbereich und die Orchester- und Ensemblearbeit zählt. 7182,08 Euro veranschlagt die MUN für diesen Bereich. Nimmt man diesen Betrag, und rechnet ihn um auf die derzeit 95 Musikschüler aus der Neckargemeinde, die außerhalb der Grundschule ein Instrument bei der MUN erlernen wären dies 75,60 Euro je Schüler und Jahr. Jedes der elf Kinder in der Bläserklasse bezuschusst die Gemeinde darüber hinaus bereits heute schon mit 175,51 Euro.

Hier brachte ein Ratsmitglied einen neuen Gedanken in die Diskussion: Und was wäre, wenn statt der Instrumenten lernenden Kinder die Orchesterausbilder in Offenau gefördert würden? Auch könnte man den Sportvereinen eine bestimmte Summe für die Jugendarbeit zukommen lassen, über deren Verteilung sie selbst entscheiden.

Die Frage nach der Jugendförderung bzw. einer Vereinsförderung wollen die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats bei ihrer nächsten Sitzung am 7. Juni klären. Dann soll auch die Entscheidung über den Beitritt zur Musikschule getroffen werden. Auf Kritik unter den Ratsmitgliedern stößt, dass die Musikschule nach einem Offenauer Beitritt Räume der Gemeinde für ihren Unterricht benutzen darf, ohne dass sie dafür zur Kasse gebeten wird. Bürgermeister Michael hält dies für logisch: „Wenn Offenau Mitglied in der MUN ist, dann ist es ja nicht die Musikschule, die einen Raum der Gemeinde benutzt, sondern die Gemeinde benutzt einen ihrer Räume selbst“, erläuterte er auf Nachfrage nach der Sitzung den Unterschied zwischen kostenpflichtiger Fremdnutzung und freier Eigennutzung.

Für die Gemeinderatssitzung am 7. Juni kündigte die Fraktion der Freien Wähler einen Antrag zum geplanten Musikschulbeitritt an.

TOP
Annahme von Spenden nach § 78 Abs. 4. GemO

Über Spenden in einer Gesamthöhe von 1.856,20 Euro darf sich die Gemeindekasse Offenau freuen. Der Geldsegen aus der Börse von Einwohnern und ortsansässiger Unternehmen ist für die Gemeindebücherei, die Flüchtlingshilfe sowie für die musikalische Bildung der Grundschülerinnen und Grundschüler bestimmt. Gemäß den Vorgaben des Antikorruptionsgesetzes ist ein formeller Beschuss des Gemeinderats die Voraussetzung, dass die Spenden auf dem Gemeindekonto verbucht werden dürfen. Einstimmig sprachen sich die Gremiumsmitglieder für die Annahme aus.

TOP 4
Baugesuche

Drei Bauprojekte im sogenannten Kenntnisgabeverfahren sowie ein Vorhaben, das zu einer Umsetzung eine Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplans benötigte, beschäftigten die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats bei ihrer vergangenen Sitzung. Während die drei Bauherren, deren Vorhaben mit den im Bebauungsplan festgelegten Vorgaben zur Baulinie oder Dachart vereinbar sind und die deshalb im Rahmen des sogenannten Kenntnisgabeverfahren bereits loslegen dürfen, noch ehe der Gemeinderat darüber informiert wurde, ist für eine Befreiung nach wie die Meinung der Ratsmitglieder von Bedeutung. Und so galt es beim vierten Baugesuch an diesem Sitzungsabend zu bewerten, ob die vom Bauherr beantragten Befreiungen hinsichtlich der Ausgestaltung des zweiten Fluchtwegs, eines begrünten Flachdachs sowie zwei Überschreitungen der Baulinie mitgetragen werden können. Die Mitglieder gaben grundsätzlich ihre Zustimmung zum Vorhaben, griffen aber die von einem Nachbarn vorgebrachten Einwendungen hinsichtlich der vom Bauherr geplanten Wärmepumpe auf. Die rechtliche Prüfung obliegt nun dem Baurechtrechtsamt in Bad Friedrichshall.

TOP 5
Anlegung eines öffentlichen Parkplatzes bei der Sportanlage Mühlweg
Hier: Sachstandsbericht

Den Weg für neue Parkplätze an der Offenauer Sportanlage im Mühlweg machten die Mitglieder des Gemeinderats: Sie gestatteten der Verwaltung, die rund 30 Stellplätze entlang der drei Mischgebietsplätze im Baugebiet Gelbenstein II anzulegen. Die Ermächtigung ist an zwei Bedingungen geknüpft: Zum einen darf der Bau, Eigenleistungen des Bauhofteams eingeschlossen, nicht mehr als 11.000 Euro kosten liegen, zum anderen müssen die Eigentümer der entsprechenden Grundstück einverstanden mit dem Anlegen der Parkflächen sein. (her)