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6.06.2017

Kurzbericht aus dem Gemeinderat

Kategorie: Aktuelles

Öffentliche Sitzung am 16. Mai

TOP 1
Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse vom 25.4.2017


Der Gemeinderat traf drei Personalentscheidungen.

TOP 2
Straßenreparaturarbeiten
a)    Erstellung einer Prioritätenliste mit Kosten
b)    Beauftragung des Ingenieurbüros Willaredt, Sinsheim, mit der Ausschreibung der Arbeiten


Straff gespannt ist der Zeitplan für die Reparaturarbeiten an den Offenauer Straßen und Feldwegen. Ausschreibung jetzt, Arbeitsvergabe im Juli, Arbeitsbeginn am 1. August, zählte Ingenieurin Wiebke Blatt vom Ingenieurbüro Willaredt bei der vergangenen Sitzung des Gemeinderats die einzelnen Abschnitte auf.. Bis November sollen alle Maßnahmen abgeschlossen sein, und die sind umfangreich. So zählen die Verdolung der Gemeindeverbindungsstraße nach Gundelsheim genauso dazu wie die Befestigung von Feldwegen, verschiedene Pflasterarbeiten sowie der Austausch beschädigter Bordsteine.

Rund 230.000 Euro soll das dicke Maßnahmenpaket kosten, in das die Mitglieder des Offenauer Gemeinderat, nach einem entsprechenden Aufruf im Amtsblatt, auch Hinweise aus der Bevölkerung auf beschädigte Asphaltflächen hineinschnürten..

Nicht Bestandteil der vorgesehenen öffentlichen Ausschreibung sind die punktuellen Asphaltarbeiten im sogenannten DSK-Verfahren in der Finkenstraße/Clemenshaller Straße bzw. des Gehwegs in der Sandstraße/Clemenshaller Straße. Da nicht jede Baufirma dieses spezielle Methode, bei dem vorhandene Schäden mit einer dünnen Asphaltschicht überbaut werden, durchführen kann, werden diese Arbeiten im Rahmen einer weiteren, allerdings beschränkten Ausschreibung vergeben werden müssen.

Ebenfalls nicht im Maßnahmenpaket enthalten sind die Sanierungen der Kreuzung Badstraße/Clemenshaller Straße der Friedhofstraße. In beiden Fällen vermuten Verwaltung und Ingenieurbüro auch Schäden im Unterbau der Straße. Eine Kanalbefahrung soll Klärung bringen.


TOP 3
Umbau Hauptstraße 9
Hier: Laboreinrichtung und Nachtschalter

Eine Wohnung baut die Gemeinde Offenau ins Dachgeschoss des ihr gehörenden Gebäudes in der Hauptstraße 9. Das bislang dort eingerichtete pharmazeutische Labor wandert ins Erdgeschoss in die Geschäftsräume der dazu gehörenden Apotheke. Die bislang auf rund 67.000 Euro geschätzten Umbaukosten korrigierte Architekt Thomas Steinbrenner aus Bad Wimpfen bei der vergangenen Sitzung des Offenauer Gemeinderats nach oben. Als Gründe nannte er Wünsche, die der Gebäudeeigentümer und Bauherr Gemeinde nachträglich geäußert hatte. Dazu zählen der Einbau einer neuen Laboreinrichtung sowie verschiedenen Sanitär- und Malerarbeiten. Auch der Zugang zum Nachtschalter der Apotheke muss, nach einer Forderung des zuständigen Regierungspräsidiums Stuttgart, aus dem Treppenhaus und in die Straßenseite des Gebäudes verlegt werden.

Abzüglich einer neuen Beleuchtung, für die sich die Offenuer Bürgervertreter bereits in einer früheren Sitzung grundsätzlich ausgesprochen hatten, liegen die am Sitzungsabend vorgestellten Mehrkosten im Vergleich zur ersten Kostenschätzung bei rund 20 Prozent mehr.


Ergänzung zu TOP 3 – Umbau Hauptstraße 9:
Sachstand Umbau der ehemaligen Bücherei im Rathaus zu einem Bürgertreff

Beschluss
Die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats nahmen den Sachstandsbericht von Architekt Thomas Steinbrenner zur Kenntnis und zeigten sich mit den vorgestellten Mehrkosten in Höhe von rund 4.000 Euro für zusätzliche, vom Bauherren Gemeinde während der Umbauarbeiten geäußerten Maßnahmen (u.a. Einbau eines Handwaschbeckens mit Warmwasserboiler, Setzen von Hochbordsteinen rund um die neue Freifläche sowie Montage eines Schirmständers) einverstanden.

TOP 4
Baugesuche


Sein Carport bauen darf ein Antragsteller in der Straße Am Wiesental. Einstimmig erteilten die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats die wegen der Überschreitung der Baulinie notwendige Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplans. Den Neubau eines Einfamilienhauses mit Großgarage in der neuen Von-Buseck-Straße auf einem der drei Gewerbeplätze am Rand des neuen Gebiets Gelbenstein II nur die Möglichkeit, zur Kenntnis zu nehmen.

Die Verwaltung informierte die Gremiumsmitglieder weiter darüber, dass ein Bauherr die Kritik des Gemeinderats am Einbau einer Einliegerwohnung und der damit verbundenen Größe des Hauses sowie einer problematischen Stellplatzlage zu Herzen genommen hat und seine Pläne wohl entsprechend ändern werde.

Nach wiederholten Beratungen im Gemeinderat ebenfalls nachgebessert hat ein weiterer Bauherr im Marmorweg. Zwar bleibt die Grundflächenzahl nach wie vor zu hoch und die geplante Flachdachgarage benötigt eine Befreiung vom Bebauungsplan. Dennoch wäre das Vorhaben, würde es mit diesem überarbeiteten Plan eingereicht, kenntnisgabefähig. Im Juli soll es deshalb erneut auf die Tagesordnung des Offenauer Gemeinderats gesetzt werden.


TOP 5
Bekanntgaben
Vorbereitende Untersuchungen in der Stadt Bad Friedrichshall, Bereich „Stadtmitte III“/Beteiligung der Behörden


Keine Einwendungen erhoben die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats gegen die Planungen der Stadt Bad Friedrichshall in einem weiteren Abschnitt in ihrer Mitte. (her)