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19.12.2014

Haushaltsdebatte eröffnet

Kategorie: Aktuelles

Was muss noch hinein in den Offenauer Haushalt 2015? Bis zum 25. November haben die Mitglieder des Gemeinderats Zeit, darüber zu entscheiden. (Foto: Rainer Sturm / Pixelio.de)

Verspäteter Kurzbericht zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 11. November 2014 – Teil 2

TOP 8
Haushaltsplan 2015
Hier: Einbringung

13.766.130 Euro schwer ist das Haushaltspaket 2015, das die Verwaltung für die Beratung im Gemeinderat geschnürt hat. Rund 7,5 Millionen entfallen auf den Verwaltungsaushalt, der Anteil des Vermögenshaushalts ist mit 6,5 Millionen Euro beinahe genauso stark. „Das ist schon rekordverdächtig hoch“ kommentierte Kämmerer Holger Leister das vorgeschlagene Haushaltsvolumen.

Zum Vergleich: 2014 betrug der Anteil des Vermögenshaushalts nur etwas mehr als eine Million. Zu den Maßnahmen, die damit finanziert werden sollen gehören, gehören insbesondere die Vorfinanzierung der Grunderwerbs- und Erschließungskosten für die Gebiete Gelbenstein II und Offenau Süd-Erweiterung. Das soll über Kassenkredite geschehen, das heißt über Kredite, die lediglich der Zwischenfinanzierung dienen.

Unter dem Strich bleibt dennoch etwas übrig: 481.090 Euro sollen am Jahresende vom Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt fließen. Und für das Sparschwein der Gemeinde, im Fachjargon Rücklage genannt, bleiben immerhin noch 90 Euro. Der Betrag sorgte unter den Gremiumsmitgliedern zwar für Schmunzeln, doch nach dem harten Ringen um einen genehmigungsfähigen Haushalt für das noch laufende Jahr 2014 ist die Aussicht auf das neue Haushaltsjahr 2015 als eher erfreulich zu bewerten.

In seinem Vortrag legte Kämmerer Leister Wert auf Konsolidierung. Die im vergangenen Jahr ausgegebene Parole, dass künftige Haushalte ohne neue Kredite finanziert werden müssten, habe nach wie Bestand, betonte der Kämmerer. Zwar sorgt der kommunale Finanzausgleich dafür, dass sich die Haushaltslage der Gemeinde im nächsten Jahr aller Voraussicht nach etwas entspannter präsentiert. Jedoch sorgen dieselben Mechanismen dafür, dass die Gemeinde zwei Jahre später aufgrund der hohen Zuweisungen 2015 weniger Geld aus dem öffentlichen Fördertopf erhalten wird.

Wie in den beiden vergangenen Jahren können deshalb nicht alle Maßnahmen, die die Budgetverantwortlichen in Rathaus und Bauhof, in der Grundschule und in der Freiwilligen Feuerwehr Offenau den Ratsmitgliedern für das neue Haushaltsjahr 2015 im Rahmen der Sitzung einzeln vorstellten, auch tatsächlich umgesetzt werden. Die Spannbreite reicht dabei von notwendigen Kanalarbeiten bis zu gewünschten Designanpassungen bei der Gemeindehomepage.

Die Verwaltung hat die Entscheidung für die Ratsmitglieder dieses Mal allerdings vereinfacht. So hat sie bereits im Vorfeld die angemeldeten Projekte in zwei Kategorien eingeteilt: Kategorie a) führt Maßnahmen auf, die bereits in der ersten Planungsrunde in den Haushalt aufgenommen wurden Möchten die Bürgervertreter ein Projekt aus der Kategorie b) in das Finanzpaket aufnehmen, müssen sie dafür entsprechend aus der Kategorie a) eine Maßnahme mit dem gleichen Finanzvolumen herausstreichen. Bis zum 25. November haben die Mitglieder und Fraktionen des Offenauer Gemeinderats, über die vorgestellten Maßnahmen und Projekte zu beraten und schließlich ihr individuelles Haushaltspaket 2015 zu schnüren.