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18.07.2016

Gemeinde stabilisiert Finanzen

Kategorie: Aktuelles

Kurzbericht zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 12. Juli – Teil 1

TOP 1
Bürgerfragestunde

Regelmäßig alle drei Monate steht eine Bürgerfragestunde ganz oben auf der Tagesordnung des Offenauer Gemeinderats. Im zweiten Quartal 2016 scheint aus Sicht der Einwohner in der Neckargemeinde alles im grünen Bereich zu sein. So erreichten im Vorfeld der Sitzung keine Fragen die Gemeindeverwaltung und auch am Veranstaltungsabend bat keiner der rund ein Dutzend Zuhörer um eine Auskunft.

TOP 2
Bekanntgaben der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 28. Juni

Der Gemeinderat entschied in einer Pachtangelegenheit.

TOP 3
Mischgebiet Gelbenstein II
Hier: Verkauf des Flurstücks 6129 sowie einer Teilfläche des Flurstücks 6128; Vorstellung des Bewerbers

Auch die Verkaufsmaschine für die drei Mischgebietsplätze im neuen Offenauer Gebiet Gelbenstein II ist angelaufen: Einstimmig sprachen sich die Mitglieder des Gemeinderats dafür aus, eines der Grundstücke sowie einen Teil des benachbarten Bauplatzes an die Rack Bedachungen GmbH aus Bad Friedrichshall zu verkaufen. Inhaber und Zimmermann Heiko Rack will nun seinen Firmensitz nach Offenau verlegen. Im Erdgeschoss des eingeschossigen Neubaus sollen Lager, Werkstatt und Garagen eingerichtet werden, der erste Stock ist als Wohnung gedackt. Das ungewöhnliche Walmdach oben drauf soll dabei bereits von außen zeigen, welche Art von Handwerksbetrieb in die neue Von-Buseck-Straße 6 eingezogen ist.

Das Nutzungskonzept, zu dem mit einer Dachdeckerei ein weiterer und unabhängiger Betrieb in einem separaten Gebäude gehört, überzeugte die Gremiumsmitglieder. Ihre Zustimmung zum Verkauf verknüpften sie allerdings mit der Zusicherung des Käufers, dass Lkw den neuen Holzbaubetrieb allenfalls in den Morgenstunden beliefern. Für das zweite, wegen des Teilverkaufs nun um vier Meter kürzere Grundstück sieht die Verwaltung nach einer kritischen Anfrage aus dem Gemeinderat keine Vermarktungsschwierigkeiten.

TOP 4
Jahresrechnung 2015
Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung

24.092,21 Euro durften die Gemeinde Offenau am Ende des Haushaltsjahres 2015 auf die hohe Kante legen. Das ist zwar nicht viel. Kämmerer Holger Leister freute sich bei der Vorstellung des Jahresergebnisses vor dem Offenauer Gemeinderat trotzdem über „den leichten Zuwachs“, schließlich hatte der Beginn des Jahres kaum Aussicht auf einen versöhnlichen Abschluss hoffen lassen.

Auf die gesetzlich vorgeschriebene Mindestreserve zusammengeschrumpft war damals das Sparguthaben der Gemeinde, die sogenannte Rücklage. Die zahlreichen Investitionen, die die Kommune 2014 beispielsweise im Bereich der Kinderbetreuung oder bei der Straßenbeleuchtung unternommen hatte, hatten die Offenauer Finanzen stark beansprucht. Die Verschuldung der Gemeinde war auf umgerechnet rund 723 Euro je Einwohner angestiegen.

2015 zahlten sich diese finanziellen Anstrengungen allerdings buchstäblich aus. Weil mehr Kinder die Offenauer Betreuungseinrichtungen besuchen, flossen höhere Landeszuschüsse für die Betriebskosten in die Gemeindekasse. Durch die Umstellung auf energiesparende LED-Technik sanken die Stromkosten für die Straßenlaternen um mehr als die Hälfte.

Niedriger als kalkuliert fielen dank eines sparsamen Umgangs aller Gemeindemitarbeiter in Rathaus und Bauhof auch die Ausgaben für den laufenden Verwaltungsbetrieb, für den Gebäudeunterhalt und für die Datenverarbeitung aus. Die sogenannten Deckungsreserve, ein Finanzposten für alle Fälle, wurde ebenfalls nur zu zwei Dritteln angetastet.

Ein Plus verzeichnete die Kämmerei bei den Offenauer Anteilen an der Umsatzsteuer und bei den Einnahmen durch die Vergnügungssteuer. Diese positive Finanzentwicklung macht beinahe wieder wett, dass die Gewerbesteuereinnahmen 2015 um 150.000 Euro niedriger als angenommen lagen.

Alle diese Bewegungen fanden im sogenannten Verwaltungshaushalt statt, aus dem die Gemeinde ihre laufenden, immer wiederkehrenden Ausgaben bestreitet. Was hier übrig bleibt, wandert in den sogenannten Vermögenshaushalt, und steht dort, ganz verallgemeinernd ausgedrückt, für langfristige Investitionen bereit. „Mit 815.508,10 Euro ist diese Zuführungsrate zwar nicht die höchste in den vergangenen Jahren, aber ein deutlich positives Ergebnis“, zog Kämmerer Holger Leister einen versöhnlichen Schlussstrich unter das Haushaltsjahr 2015.

Insgesamt betrug 2015 das Volumen des Offenauer Gemeindehaushalts 17.503.516,01 Euro. Mit rund 7,2 Millionen Euro stellte der Vermögenshaushalt daran einen „erheblichen Anteil“, so Leister. Auf den Verwaltungshaushalt entfielen 10.284.974,05 Euro. (her)