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23.02.2015

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Kategorie: Aktuelles

Damit sich der Lidl-Markt im Talweg auf die benachbarten Flächen von Bäckereipavillon und Getränkemarkt vergrößern kann, muss der Offenauer Gemeinderat einen Sondergebietsplan erlassen. (Foto: Gemeinde Offenau)

Themen u.a. Bauantrag des Landratsamts zur Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber, Sondergebietsplan Lidl-Markt, Gemeindefinanzen

E i n l a d u n g
zur Gemeinderatssitzung
am 03.03.2015 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses Offenau

T a g e s o r d n u n g

TOP 1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Lebensmittelmarkt"
a) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes
b) Offenlegungsbeschluss
c) Abschluss eines Durchführungsvertrages

TOP 2 Bauantrag des Landratsamtes Heilbronn zur Errichtung einer Asylbewerberunterkunft im Gewann Ziegelhütte in Offenau
Hier: Vorstellung der Planungen und Beschlussfassung

TOP 3 Bauantrag Antrag auf Baugenehmigung nach § 49 LBO Errichtung einer Werbeanlage Baugrundstück: Flst.-Nr. 30, Hauptstraße 8

TOP 4 Bauleitplanverfahren von Nachbargemeinden
hier: Gemeinde Oedheim Bebauungsplanverfahren „'Neuberg, 2. Änderung“ Vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB und örtliche Bauvorschriften Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)

TOP 5 Finanzen der Gemeinde
a) Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2015 durch die Rechtsaufsichtsbehörde nach § 121 Abs. 2 GemO
b) Finanzzwischenbericht
c) Bildung der Haushaltsreste im Zuge des Jahresabschlusses 2014

Die Beratungen werden im Anschluss in nichtöffentlicher Sitzung fortgesetzt.

Mit freundlichem Gruß

Michael Folk
Bürgermeister