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Breitbandausbau in Offenau: Geschichte

Foto: Franz Rittenauer/Archiv Gemeinde Offenau

Was bisher geschah

2010 Erste Ausschreibung im Rahmen eines damaligen Förderprogramms des Landes Baden-Württemberg mit dem Ziel, jeden Haushalt mit der Datenmenge von 1 Mbit/s pro Sekunde zu versorgen. Der einzige ernstzunehmende Bewerber fordert von der Gemeinde eine Eigenbeteiligung von 133.000 Euro. Doch das Land gestattete Kommunen damals nur Ausgaben von maximal 75.000 Euro, um diese sogenannte „Wirtschaftlichkeitslücke“ zu schließen.

Einige Jahre später verdoppelt Stuttgart die geforderte Versorgungsleistung für einen Haushalt auf 2 Mbit/s und die Obergrenze für eine kommunale Eigenbeteiligung auf 150.000 Euro. Da auch dieser Betrag nicht ausgereicht hätte, um Offenau für einen Breitbandanbieter interessant zu machen, lässt die Gemeinde die bereits vorbereite Ausschreibung in der Schublade liegen. Zu diesem Zeitpunkt trifft der Gemeinderat den Entschluss, kommunale Straßen- und Bauarbeiten zu nutzen, um zusätzlich Leerrohre zu verlegen.

2017 Im aktuellen Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur beträgt die maximale Projektsumme 15 Millionen Euro. Offenau sieht für sich realistische Chancen, mit Hilfe dieses Programms seine Breitbandversorgung zu verbessern. Und weil bei der Bewilligung von Fördermitteln auch die Größe des Projekts eine Rolle spielt, stellt die Gemeinde gemeinsam mit ihren Nachbarn Gundelsheim und Neudenau einen Antrag auf Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke. (her)

Internetversorgung aktuell

Grafik: tkt teleconsult Kommunikationstechnik GmbH

rot: föderfähige Gebiete, Bandbreite < 30 Mbit/s

blau: nicht föderfähige Gebiete, da mit Bandbreite >30 Mbit/s bereits versorgt

Karte: Oktober 2016

aktualisiert: 14.8.2017
eingestellt: 11.8.2017

Ausschreibung läuft - Submission Mitte Februar 2018 erwartet

Ob ein Netzbetreiber den Anschluss Offenaus an die Breitbandversorgung übernimmt, entscheidet sich voraussichtlich Mitte Februar 2018. Bis dahin läuft die Ausschreibung. (Foto: Bredehorn.J/Pixelio.de)

Die Ausschreibung für die Versorgung der Gemeinde mit schnellem Internet läuft. Mitte Februar 2018, so Offenaus Kämmerer Holger Leister bei der Gemeinderatssitzung am 5. Dezember, soll die Submission statt finden. Dann entscheidet sich, ob ein Netzbetreiber die von der Gemeinde ausgeschriebene Beihilfe zur Deckung der Wirtschaftlichkeitslücke annimmt, und Offenau flächendeckend mit einer Downloadgeschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde versorgt. Wie schon bei den beiden Anträgen für das Bundes- bzw. Landesprogramm zur Förderung des Breitbandausbaus betreibt Offenau auch die Ausschreibung gemeinsam mit den Nachbargemeinden Gundelsheim und Neudenau.

eingestellt: 6.12.2017

Förderbescheid aus Stuttgart eingetroffen

Foto: Innenministerium Baden-Württemberg

Ihren zweiten gemeinsamen Förderbescheid, diesmal aus den Händen des Amtschefs für Digitalisierung im baden-württembergischen Innenministrerium, Ministerialdirektor Julian Würtemberger (2.v.r.) entgegen nehmen durften am 22. November Neudenaus Bürgermeister Manfred Hebeis (links), Amtskollegin Heike Schokatz aus Gundelsheim und Offenaus Bürgermeister Michael Folk (rechts). Insgesamt durften sich an diesem Mittwoch 56 Projekte zum Breitbandausbau im Land über zusammen rund 24 Millionen Euro Fördergelder freuen. Auf das Gemeinschaftsprojekt Neudenau-Gundelsheim-Offenau entfallen 550.546 Euro.

Offenau bekommt davon 67.166,61 Euro. Das sind 20 Prozent der Kosten, die zur Schließung der sogenannten Wirtschaftlichkeitslücke notwendig sind - der Spanne zwischen Kosten und dem Punkt, ab den für einen Netzbetreiber der Breitbandausbau in Offenau Gewinn abwirft. Weitere 167.730,47 Euro flossen aus einem vom Bund betriebenen Förderprogramm in die Gemeindekasse. Zusmmen macht das eine Fördersumme von 70 Prozent aus öffentlichen Töpfen. Die verbliebenen 30 Prozent in Höhe von 100.935,97 Euro muss die Gemeinde aus eigener Kraft aufbringen.

eingestellt: 24.11.2017

Offenau schreibt Beihilfe für Netzbetreiber aus

Damit sich für einen Netzbetreiber die Investition in schnelles Internet in Offenau lohnt, hilft die Gemeinde mit einer finanziellen Zuwendung dabei mit. (Foto: Rainer Sturm/Pixelio.de)

Einstimmig beauftragten die Mitglieder des Offenauer Gemeinderats bei ihrer öffentlichen Sitzung am 17. Oktober die Verwaltung, eine Beihilfe zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bei der Breitbandversorgung auszuschreiben. Ziel ist es, dass alle Internetbenutzer in der Neckargemeinde mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde Daten aus dem weltweiten Datennetz herunterladen können. Den finanziellen Anreiz für ein Te-lekommunikationsunternehmen, in der Neckargemeinde für eine schnelle Internetverbindung zu sorgen, schafft Offenau, wie schon bei dem gemeinsamen Förderantrag beim Bundesminis-terium für Verkehr und digitale Infrastruktur, erneut zusammen mit den Nachbarkommunen Gundelsheim und Neudenau.

Bahn frei für die Breitbandversorgung

Bei der Übergabe des Förderbescheids am 9. August in Neudenau an die Bürgermeister der drei Gemeinden Gundelsheim, Neudenau und Offenau durch den zuständigen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium lacht auch die Sonne. (Foto: Privat/Archiv Gemeinde Offenau)

Offenau erhält über 160.000 Euro aus einem Bundesprogramm für schnelles Internet – Ausschreibung vermutlich im September (eingestellt: 10.8.2017)

Bei der Bürgerfragestunde im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 11. Juli 2017 musste Offenaus Kämmerer Holger Leister noch negativ antworten: „Wir haben unseren Antrag fristgerecht am 28. Februar abgegeben, habe aber noch keine Antwort aus Berlin.“ Seit dem 9. August ist die langersehnte Zusage nun schwarz auf weiß auf weiß da, wenngleich noch nicht auf dem Konto der Gemeinde eingetroffen: Gemeinsam mit den Nachbarkommunen Gundelsheim und Neudenau erhält Offenau aus dem Förderprogramm des Bundes zum Ausbau der Breitbandversorgung rund 1,4 Millionen Euro. Ziel des Programmes ist es, dass jeder Haushalt in Deutschland mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde im Internet unterwegs sein kann.

Wirtschaftlichkeitslücke Der Bescheid markiert einen Meilenstein auf dem langen Weg der Gemeinde zu einer schnellen Internetanbindung (siehe Infokasten „Vorgeschichte“) „Und er ist die Voraussetzung dafür, dass wir als Kommune in diesem Bereich überhaupt tätig werden dürfen“, sagt Leister. Dieser Bereich meint die sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke bei der Versorgung einer Gemeinde mit schnellem Internet. Mit anderen Worten: Wieviel Geld fehlt bis zu der Summe, ab der es sich für einen Netzbetreiber in einer Gemeinde lohnt, in dieses Dienstleistungsgeschäft einzusteigen?

In Offenau sind das exakt 335.460,94 Euro, eine bereits vom Gemeinderat in Auftrag gegebene und ebenfalls mit Fördermitteln aus Berlin bezahlte Studie hat dies bereits ermittelt. 50 Prozent davon, also rund 168.000 Euro, bekommt die Neckargemeinde nun dank des am 9. August bei einer Feierstunde im Neudenauer Rathaus vom zuständigen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur überreichten Bescheids.

Und wenn Offenau nun selbst so viel Geld auf der hohen Kante gehabt hätte, um diese Wirtschaftlichkeitslücke aus eigener Kraft zu schließen? Offenaus Kämmerer schüttelt den Kopf. „Nur in diesem Verfahren war gewährleistet, dass alle Vorgaben der EU zur Subventionierung privater Dienstleister mit öffentlichen Geldern erfüllt sind. Wären wir ohne dieses Verfahren selbst aktiv geworden, hätten wir die vielen Nachweise erbringen müssen.“

Geld vom Land Im Moment sieht es so aus, als ob Offenau nur noch einen weiteren Nachweis erbringen müsste: Das Bundesprogramm lässt sich nämlich kombinieren mit einem mittlerweile vom Land Baden-Württemberg aufgelegten eigenen Förderprogramm zu Breitbandversorgung. 20 Prozent der Gesamtsumme der Wirtschaftlichkeitslücke sind hier im Topf, im Offenauer Fall immerhin rund 67.000 Euro. Seit Anfang August können Anträge gestellt werden, Offenau wird sich wieder gemeinsam mit Gundelsheim und Neudenau bewerben. „Bekommen wir auch hier eine Zusage, müssen wir noch knapp 101.000 Euro aus eigener Tasche zuschießen, um die Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen“, rechnet Leister vor.

Ausschreibung Parallel dazu arbeitet man im Offenauer Rathaus an der Ausschreibung zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Ort. „Unser Ziel sind 50 Mbit/s für jeden Haushalt“, sagt der Kämmerer. Voraussichtlich in der ersten Sitzung nach der Sommerpause im September soll der Gemeinderat über die Ausschreibung beschließen. Zwei Monate Zeit haben danach die Bewerber, ihr Angebot abzugeben. Im Dezember sollen die Ergebnisse vorliegen, und auch die Co-Finanzierung vom Land stehen, hofft Leister.

Bagger nicht vor 2019 Das Ergebnis der Ausschreibung, die eventuelle Förderzusage des Landes und zahlreiche weitere Dokumente müssen dann noch einmal zur abschließenden Prüfung ins Bundesfinanzministerium geschickt werden. Eine Antwort erwartet Offenaus Kämmerer im ersten Quartal 2018. Erst danach darf der Vertrag mit einem Netzbetreiber unterzeichnet werden. Und der hat dann weitere zwölf Monate Zeit, um seine Glasfaserkabel zu verlegen. Schnelles Internet in Offenau dauert also noch bis zum Jahr 2019, doch das Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung scheint nach einem langen Weg endlich in Sicht zu sein. (her)

eingestellt: 10.8.2017